Was wurde schon umgesetzt, was wurde abgelehnt, was ist noch zu tun? Diese Seite soll einen kleinen Überblick liefern (und wird regelmäßig aktualisiert).
Digitalisierung
- Dateienmanagementsystem: Die Verwaltung führt intern ab 2021 stückweise ein System ein, um alle Akten digital verwalten und bearbeiten zu können
- Videositzungen Gemeinderat: Die Hauptsatzung wurde am 15.12.2020 dahingehend angepasst, dass in Ausnahmefällen zukünftig auch digitale Sitzungen des Gemeinderats möglich sind (Bericht LKZ)
- Digitaler Service: Leistungen für Bürger*innen sollen ab 2021 sukzessiv eingeführt werden
Ökologie & Nachhaltigkeit
- Stadtwerke: Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 15.12.2020 erstmals öffentlich zu den Zielen der Stadtwerke bekannt
- Energie Weil der Stadt: Die Stadt wird gemeinsam mit der Energie Calw im Jahr 2021 eine Gesellschaft für den Vertrieb für Strom und Gas gründen – der erste Baustein auf dem Weg zu Stadtwerken (Bericht LKZ, beschlossen im GR am 15.12.2020, Verträge im GR beschlossen am 23.03.2021: Bericht LKZ/ Pressemitteilung Stadt)
- Umsetzung Nahwärmekonzept Häugern: Für das Neubaugebiet Häugern soll ein Nahwärmekonzept umgesetzt werden (2021; im Grundsatz bereits beschlossen)
Transparenz & Information
- Öffentlichkeit der GR-Sitzungen: wichtige Themen werden öffentlich besprochen, z.B. in der Sondersitzung zum Thema Verkehr am 01.12.2020
- Besserer Überblick über die Entscheidungen des Gemeinderats: Seit 12/2020 sind auf der Webseite der Stadt die Berichte aus den GR-Sitzungen in einer eigenen Rubrik dargestellt
- Bürgersprechstunde: Während Corona einmal pro Monat sowohl als Telefon- als auch als Online-Sprechstunde, erstmalig am 29.01.2021
- Monatsrückblick im Videoformat: kurzer Videobericht über die wichtigsten Themen des vergangenen Monats, erstmals ab 01/2021
- Videoübertragung/ Aufzeichnung der GR-Sitzungen: Wurde in der Gemeinderatssitzung im Januar 2021 beraten (Bericht LKZ)
Soziales
- KITA-Gebühren: Die KITA-Gebühren wurden während der Corona-Pandemie (Jahr 2020/2021) nicht erhöht, um Familien in der Krise nicht zusätzlich zu belasten (Bericht GR-Sitzung; Bericht LKZ). Die coronabedingten Schließzeiten wurden erstattet.
- Inklusion: Im Jahr 2021 startet das Projekt „Kommunale Inklusionsvermittler“ in Weil der Stadt
- Beratungsstelle: Die Finanzierung der Beratungsstelle Sozialstation (zu den Themen Alter, Pflege,…) wird durch einen höheren städtischen Zuschuss gesichert (2021, Bericht LKZ)
Mobilität
- Metropolexpress: Mit Zustimmung des Gemeinderats habe ich mich gegenüber dem Landrat und dem Verkehrsministerium (per Brief im Dezember 2020) für die Umsetzung eines Metropolexpresses zwischen (Calw-) Weil der Stadt und Stuttgart Hbf ausgesprochen (Bericht LKZ), leider treibt das Verkehrsministerium das Projekt nicht voran (Antwort aus dem Januar 2021/ Bericht LKZ)
- Radverkehrskonzeption: Die Umsetzung der Maßnahmen aus der Radverkehrskonzeption wurde in der Sondersitzung Verkehr des Gemeinderats am 01.12.2020 beschlossen (Bericht GR-Sitzung)
- Tempo 30 wegen Lärmschutz: Entsprechend den Beschlüssen zum Lärmaktionsplan (2016) hat der Gemeinderat in der Sondersitzung am 01.12.2020 mehrheitlich beschlossen, beim LRA/ RP für zahlreiche Durchfahrtsstraßen Tempo 30 zum Schutz der Anwohner vor Lärm zu beantragen (Bericht GR; Bericht LKZ; Informationen zur Wirkung von Tempo 30)
Finanzen
- Der erste Haushalt (2021) wird im März oder April im Gemeinderat beraten
Bildung
- Schulsanierung / -campus: Die Entscheidung wird für 2021 vorbereitet
Versprochen ist versprochen...
- Gemeinderat Stuttgart: Aus meinem Gemeinderatsmandat (einschließlich Aufsichtsräte etc.) als Stuttgarter Stadtrat bin ich vor dem Amtsantritt in Weil der Stadt zum 31.10.2020 ausgeschieden
- Umzug: Seit dem 01.11.2020 habe ich einen Zweitwohnsitz in Weil der Stadt angemeldet; der Umzug (Erstwohnsitz) ist geplant
- Nachhaltig mobil: Mit ÖPNV und Fahrrad wie im Wahlkampf klappt zwar (zeitlich und organisatorisch, v.a. im Winter) nicht mehr, aber mit einem Elektroauto bin ich weiterhin nachhaltig mobil unterwegs
- Parteilos: Auch nach der Wahl bin ich in keiner Partei Mitglied geworden.