Was wurde schon umgesetzt, was wurde abgelehnt, was ist noch zu tun? Diese Seite soll einen kleinen Überblick liefern (und wird regelmäßig aktualisiert).

Digitalisierung
  • Dateienmanagementsystem: Die Verwaltung führt intern ab 2021 stückweise ein System ein, um alle Akten digital verwalten und bearbeiten zu können
  • Videositzungen Gemeinderat: Die Hauptsatzung wurde am 15.12.2020 dahingehend angepasst, dass in Ausnahmefällen zukünftig auch digitale Sitzungen des Gemeinderats möglich sind (Bericht LKZ)
  • Digitale Gremienarbeit Gemeinderat: Die Gemeinderatsarbeit erfolgt ab Mitte 2021 digital über ein Ratsinfosystem, wo alle Vorlagen und Unterlagen anstelle von Papier eingestellt werden
  • Neue städtische Webseite mit neuen Funktionen für die Bürgerschaft: Wird 2023 umgesetzt.
  • Digitale Verwaltungsleistungen: Einführung ab 2022 (z.B Online-Terminbuchung)
Ökologie & Nachhaltigkeit
  • Stadtwerke: Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 15.12.2020 erstmals öffentlich zu den Zielen der Stadtwerke bekannt
  • Energie Weil der Stadt: Die Stadt hat gemeinsam mit der Energie Calw (ENCW) im Jahr 2021 eine Gesellschaft für den Vertrieb für Strom und Gas gegründet- der erste Baustein auf dem Weg zu Stadtwerken (Bericht LKZ, beschlossen im GR am 15.12.2020, Verträge im GR beschlossen am 23.03.2021: Bericht LKZ/ Pressemitteilung Stadt)
  • Klimaschutzmanager: Die Stadtverwaltung besetzt ab 2022 die Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d).
  • Nahwärmekonzept Häugern: Für das Neubaugebiet Häugern wird ein Nahwärmekonzept umgesetzt (2021; im Grundsatz bereits beschlossen)
  • Erneuerbare Energien: 2022 wurde die erste größere PV-Analge der Energie Weil der Stadt in Betrieb genommen (auf dem Dach der „Narrenscheuer“ im Sägeweg). Weitere sollen folgen. Auch Windkraftstandorte werden analysiert. Im Oktober 2022 wurde ein Solarkataster beschlossen, dass PV-Anlagen in der denkmalgeschützten Weiler Altstadt weitestgehend ermöglicht.
  • Energiespar-Contracting: Gymnasium JKG – Sporthalle, Heizzentrale und Mensa; Schulcampus Jahnstraße – Stadthalle, Hallenbad und Mensa; Turn- und Festhalle Münklingen sind Teil des DENA Pilotprojekt: „Co2ntracting: build the future!“ Energiespar-Contraction (ESC)
Transparenz, Information, Bürgerbeteiligung
  • Besserer Überblick über die Entscheidungen des Gemeinderats: Seit 12/2020 sind auf der Webseite der Stadt die Berichte aus den GR-Sitzungen in einer eigenen Rubrik dargestellt
  • Bürgersprechstunde: Seit 01/21 einmal pro Monat
  • Monatsrückblick im Videoformat: kurzer Videobericht über die wichtigsten Themen des vergangenen Monats, erstmals ab 01/2021
  • Videoübertragung/ Aufzeichnung der GR-Sitzungen: Wurde in der Gemeinderatssitzung im Januar 2021 beraten (Bericht LKZ), im Februar 21 intern getestet, im März 21 erneut im Gemeinderat beraten und beschlossen (bei 19 Ja-Stimmen); konkrete Umsetzung erfolgt ab April 2021 (Bericht LKZ), ab November 2021 Aufzeichnung für zehn Tage online verfügbar
  • Stadtverwaltung auf Social Media: Seit 01.03.2021 ist die Stadtverwaltung mit eigenen Accounts auf Instagram und Facebook aktiv (Pressemitteilung der Stadt, Artikel LKZ)
  • „Bürger-App“: Neue Webseite mit neuen bürgerfreundlichen Funktionen beschlossen, Umsetzung 2023
Soziales
  • KITA-Gebühren: Die KITA-Gebühren wurden während der Corona-Pandemie (Jahr 2020/2021) nicht erhöht, um Familien in der Krise nicht zusätzlich zu belasten (Bericht GR-Sitzung; Bericht LKZ). Die coronabedingten Schließzeiten wurden größtenteils erstattet.
  • Inklusion: Im Jahr 2021 startet das Projekt „Kommunale Inklusionsvermittler“ in Weil der Stadt (siehe städtische Webseite, Bericht LKZ)
  • Mieten/ Wohnen: Seit 2021 gibt es einen qualifizierten Mietspiegel samt Online-Rechner. Die Höchstmiete für Sozialwohnungen wurde mit einem vergleichsweise hohen Abschlag von 15% festgesetzt. (Mietspiegel, Bericht LKZ)
  • Flüchtlinge: Während dem Ukraine-Krieg (2022) hat die Stadt dem Landkreis das alte Bürgerheim zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt (Bericht LKZ) und viele private Sammel- und Spendenaktionen unterstützt
  • Tierschutz: Im März 2022 wurde vom Gemeinderat eine Katzenschutzverordnung beschlossen (Bericht LKZ)
  • Unterstützung älterer Menschen: Aus Mitteln der Emil-Haag-Stiftung können im Winter 2022/23 bis zu 80.000€ als finanzielle Hilfe an bedürtige Senioren ausgegeben werden
Mobilität
  • Metropolexpress: Die Stadt Weil der Stadt positioniert sich für einen Metropolexpresses zwischen (Calw-) Weil der Stadt und Stuttgart Hbf (Bericht LKZ), leider treibt das Verkehrsministerium das Projekt nicht voran (Antwort aus dem Januar 2021/ Bericht LKZ)
  • Radverkehrskonzeption: Die Umsetzung der Maßnahmen aus der Radverkehrskonzeption wurde in der Sondersitzung Verkehr des Gemeinderats am 01.12.2020 beschlossen (Bericht GR-Sitzung)
  • Tempo 30 wegen Lärmschutz: Entsprechend den Beschlüssen zum Lärmaktionsplan (2016) hat der Gemeinderat in der Sondersitzung am 01.12.2020 mehrheitlich beschlossen, beim LRA/ RP für zahlreiche Durchfahrtsstraßen Tempo 30 zum Schutz der Anwohner vor Lärm zu beantragen (Bericht GR; Bericht LKZ; Informationen zur Wirkung von Tempo 30). Umsetzung voraussichtlich 2023.
  • RegioRad-Kommune: Weil der Stadt hat seit Anfang 2022 zwei RegioRad-Verleihstation, mit 50% Förderung der Region Stuttgart bis 2026 (Bericht LKZ)
  • Hermann-Hesse-Bahn: Die Hermann-Hesse-Bahn wird zwischen Calw und Weil der Stadt/Renningen lokal emissionsfreie Züge einsetzen (Bericht LKZ)
Finanzen
Sicherheit
  • City-Streife: Ein Probelauf mit einer privaten City-Streife erfolgte im Jahr 2022 (Bericht LKZ)
  • Warn-Sirenen: Sollen für eine flächendeckende Alarmierung in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt bis 2024/25 wieder aufgebaut werden (Bericht LKZ)
Bildung
  • Schulsanierung / -campus: Der Gemeinderat hat 2021 beschlossen, einen Schulneubau an der Jahnstraße zu verwirklichen. (Informationen hier, Bericht LKZ)
  • Digitalpakt: Die Stadt investiert ab 2021ff. über eine Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen (Bericht LKZ)
Stadtentwicklung
  • Marktplatz: Eröffnung nach Sanierung im Herbst 2021 mit dem Städtepartnerschaftsjubiläumsfest (20 Jahre Bra, 60 Jahre Riquewihr) und der Einweihung der Raumfahrt-Allee (Bericht LKZ Fest, Bericht LKZ Raumfahrtallee)
  • Keplerstadt: Pünktlich zum 450. Geburstag von Johannes Kepler im Dezember 2021 wurde der Stadt Weil der Stadt offiziell die Zusatzbezeichnung Keplerstadt im Sinne der Gemeindeordnung verliehen (Artikel LKZ)
Versprochen ist versprochen...
  • Gemeinderat Stuttgart: Aus meinem Gemeinderatsmandat (einschließlich Aufsichtsräte etc.) als Stuttgarter Stadtrat bin ich vor dem Amtsantritt in Weil der Stadt zum 31.10.2020 ausgeschieden
  • Umzug: Weil der Stadt ist mein Erstwohnsitz – wie im Wahlkampf versprochen.
  • Nachhaltig mobil: Mit ÖPNV, Fahrrad und Elektroauto bin ich weiterhin nachhaltig mobil unterwegs
  • Parteilos: Auch nach der Wahl bin ich in keiner Partei Mitglied geworden.