Was wurde schon umgesetzt, was wurde abgelehnt, was ist noch zu tun? Diese Seite soll einen kleinen Überblick liefern (und wird regelmäßig aktualisiert).

Digitalisierung
  • Dateienmanagementsystem: Die Verwaltung führt intern ab 2021 stückweise ein System ein, um alle Akten digital verwalten und bearbeiten zu können
  • Videositzungen Gemeinderat: Die Hauptsatzung wurde am 15.12.2020 dahingehend angepasst, dass in Ausnahmefällen zukünftig auch digitale Sitzungen des Gemeinderats möglich sind (Bericht LKZ)
  • Digitale Gremienarbeit Gemeinderat: Die Gemeinderatsarbeit erfolgt ab Mitte 2021 digital über ein Ratsinfosystem, wo alle Vorlagen und Unterlagen anstelle von Papier eingestellt werden
  • Digitaler Service: Leistungen für Bürger*innen sollen ab 2022 sukzessiv eingeführt werden
Ökologie & Nachhaltigkeit
  • Stadtwerke: Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 15.12.2020 erstmals öffentlich zu den Zielen der Stadtwerke bekannt
  • Energie Weil der Stadt: Die Stadt wird gemeinsam mit der Energie Calw im Jahr 2021 eine Gesellschaft für den Vertrieb für Strom und Gas gründen – der erste Baustein auf dem Weg zu Stadtwerken (Bericht LKZ, beschlossen im GR am 15.12.2020, Verträge im GR beschlossen am 23.03.2021: Bericht LKZ/ Pressemitteilung Stadt)
  • Klimaschutzmanager: Die Stadtverwaltung besetzt ab 2022 die Stelle eines Klimaschutzmanagers (m/w/d).
  • Umsetzung Nahwärmekonzept Häugern: Für das Neubaugebiet Häugern soll ein Nahwärmekonzept umgesetzt werden (2021; im Grundsatz bereits beschlossen)
Transparenz & Information
  • Öffentlichkeit der GR-Sitzungen: wichtige Themen werden öffentlich besprochen, z.B. in der Sondersitzung zum Thema Verkehr am 01.12.2020
  • Besserer Überblick über die Entscheidungen des Gemeinderats: Seit 12/2020 sind auf der Webseite der Stadt die Berichte aus den GR-Sitzungen in einer eigenen Rubrik dargestellt
  • Bürgersprechstunde: Während Corona einmal pro Monat sowohl als Telefon- als auch als Online-Sprechstunde, erstmalig am 29.01.2021
  • Monatsrückblick im Videoformat: kurzer Videobericht über die wichtigsten Themen des vergangenen Monats, erstmals ab 01/2021
  • Videoübertragung/ Aufzeichnung der GR-Sitzungen: Wurde in der Gemeinderatssitzung im Januar 2021 beraten (Bericht LKZ), im Februar 21 intern getestet, im März 21 erneut im Gemeinderat beraten und beschlossen (bei 19 Ja-Stimmen); konkrete Umsetzung erfolgt ab April 2021 (Bericht LKZ), ab November 2021 Aufzeichnung für zehn Tage online verfügbar
  • Stadtverwaltung auf Social Media: Seit 01.03.2021 ist die Stadtverwaltung mit eigenen Accounts auf Instagram und Facebook aktiv (Pressemitteilung der Stadt, Artikel LKZ)
Soziales
  • KITA-Gebühren: Die KITA-Gebühren wurden während der Corona-Pandemie (Jahr 2020/2021) nicht erhöht, um Familien in der Krise nicht zusätzlich zu belasten (Bericht GR-Sitzung; Bericht LKZ). Die coronabedingten Schließzeiten wurden größtenteils erstattet.
  • Inklusion: Im Jahr 2021 startet das Projekt „Kommunale Inklusionsvermittler“ in Weil der Stadt
  • Beratungsstelle: Die Finanzierung der Beratungsstelle Sozialstation (zu den Themen Alter, Pflege,…) wurde durch einen höheren städtischen Zuschuss gesichert (2021, Bericht LKZ)
  • Mieten/ Wohnen: Seit 2021 gibt es einen städtischen Mietspiegel samt Rechner. Die Höchstmiete für Sozialwohnungen wurde mit einem vergleichsweise hohen Abschlag von 15% festgesetzt. (Mietspiegel, Bericht LKZ)
Mobilität
  • Metropolexpress: Mit Zustimmung des Gemeinderats habe ich mich gegenüber dem Landrat und dem Verkehrsministerium (per Brief im Dezember 2020) für die Umsetzung eines Metropolexpresses zwischen (Calw-) Weil der Stadt und Stuttgart Hbf ausgesprochen (Bericht LKZ), leider treibt das Verkehrsministerium das Projekt nicht voran (Antwort aus dem Januar 2021/ Bericht LKZ)
  • Radverkehrskonzeption: Die Umsetzung der Maßnahmen aus der Radverkehrskonzeption wurde in der Sondersitzung Verkehr des Gemeinderats am 01.12.2020 beschlossen (Bericht GR-Sitzung)
  • Tempo 30 wegen Lärmschutz: Entsprechend den Beschlüssen zum Lärmaktionsplan (2016) hat der Gemeinderat in der Sondersitzung am 01.12.2020 mehrheitlich beschlossen, beim LRA/ RP für zahlreiche Durchfahrtsstraßen Tempo 30 zum Schutz der Anwohner vor Lärm zu beantragen (Bericht GR; Bericht LKZ; Informationen zur Wirkung von Tempo 30)
  • RegioRad-Kommune: Weil der Stadt wird Ende 2021 zwei RegioRad-Verleihstation erhalten, mit 50% Förderung der Region Stuttgart bis 2026 (Bericht LKZ)
  • Hermann-Hesse-Bahn: Die Hermann-Hesse-Bahn wird zwischen Calw und Weil der Stadt/Renningen lokal emissionsfreie Züge einsetzen (Bericht LKZ)
Finanzen
Bildung
  • Schulsanierung / -campus: Der Gemeinderat hat 2021 beschlossen, einen Schulneubau an der Jahnstraße zu verwirklichen. (Informationen hier, Bericht LKZ)
Stadtentwicklung
  • Marktplatz: Eröffnung nach Sanierung im Herbst 2021 mit dem Städtepartnerschaftsjubiläumsfest (20 Jahre Bra, 60 Jahre Riquewihr) und der Einweihung der Raumfahrt-Allee (Bericht LKZ Fest, Bericht LKZ Raumfahrtallee)
Versprochen ist versprochen...
  • Gemeinderat Stuttgart: Aus meinem Gemeinderatsmandat (einschließlich Aufsichtsräte etc.) als Stuttgarter Stadtrat bin ich vor dem Amtsantritt in Weil der Stadt zum 31.10.2020 ausgeschieden
  • Umzug: Seit dem 01.11.2020 habe ich einen Zweitwohnsitz in Weil der Stadt angemeldet; der Umzug (Erstwohnsitz) ist geplant
  • Nachhaltig mobil: Mit ÖPNV und Fahrrad wie im Wahlkampf klappt zwar (zeitlich und organisatorisch, v.a. im Winter) nicht mehr, aber mit einem Elektroauto bin ich weiterhin nachhaltig mobil unterwegs
  • Parteilos: Auch nach der Wahl bin ich in keiner Partei Mitglied geworden.